Rauchmelder – (Fast) Überall Pflicht

rauchmelder deckeWaren sie früher nur in öffentlichen Gebäuden und Einrichtungen zwingend vertreten, sind Rauchmelder inzwischen in fast allen Bundesländern auch in Privatwohnungen Pflicht. Lediglich in Berlin, Brandenburg und Sachsen ist ihre Installation noch nicht verpflichtend. Wohnungsbesitzer und Vermieter haben also in Zukunft dafür Sorge zu tragen, dass in ihren Wohnobjekten ausreichend Brandmelder angebracht sind. Wer die Rauchmelderpflicht vernachlässigt muss Länder-spezifisch teilweise empfindlich hohe Strafen entrichten.

 

Eine Verordnung für alle.

Allen Bundesländern mit Rauchmelder-Gesetz liegt die selbe Anwendungsnorm DIN 14676 zugrunde. Mit ihr wollen die Länder die Zahl der jährlich bis zu 500 durch Wohnungsbrände getöteten Menschen deutlich reduzieren. Denn meist ersticken die Brandopfer im Schlaf. Fest installierte Rauchmelder können hier jedoch rechtzeitig Alarm schlagen, sodass Bewohnern bei einem Brand noch ausreichend Reaktionszeit bleibt.


Unterschiedliche Handhabung der Länder.

Bereits seit etwa zehn Jahren verpflichten die Bundesländer Hessen, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein ihre Einwohner zur Installation von Rauchmeldern bei Neubauten. Inzwischen gilt diese Feuermelder-Pflicht in den meisten Bundesländern nicht nur für Neu- sondern auch für Bestandsbauten. Länder wie Nordrhein-Westfalen oder Bayern geben bei Bestandsbauten allerdings noch eine großzügige Deadline bis zum 31.12.2016 bzw. 2017 vor. Die allgemeine Ausnahme bilden lediglich noch Berlin, Brandenburg und Sachsen. Hier gibt es noch überhaupt keine gesetzliche Rauchmelderpflicht.


Bei fehlenden Rauchmeldern kann die Strafe auch mal höher ausfallen.

Voraussichtlich wird es bezüglich der Rauchmelderpflicht keine größeren Kontrollen geben. Wird man jedoch angezeigt oder die Behörden kommen anderweitig hinter eine Missachtung des Gesetzes, kann es je nach Bundesland sehr teuer werden. In Niedersachsen ist sogar von Busgeldern in Höhe von bis zu 50.000 Euro die Rede. Im äußersten Falle, einem Brand mit Todesfolge, kann der Eigentümer oder Vermieter bei Nicht-Beachtung der Rauchmelder-Verordnung zur Verantwortung gezogen werden. Schlimmstenfalls kann darauf eine mehrjährige Haftstrafe wegen Fahrlässiger Tötung die Folge sein.


Redaktion wohnungsbesitzer.de

Weiterführende Links:
Die Länderspezifischen Bestimmungen zusammengefasst.

Die Anwendungsnorm DIN 14676 genauer beschrieben.


Disclaimer:
Diese Veröffentlichung stellt weder eine Rechtsauskunft noch kann die Gewährleistung übernommen werden, dass die Beiträge in jedem Detail der derzeit gültigen Rechtssprechung entsprechen. Der Beitrag dient lediglich der Information und erhebt keinen Anspruch auf Korrektheit im rechtlichen Sinne. Eine Rechtsauskunft darf nur durch eine juristisch ausgebildete Person erfolgen. Die Redaktion bemüht sich, vor allem die aktuelle Rechtssprechung zu berücksichtigen. Im Einzelfall kann es aber vorkommen, dass rechtliche Fragen von den Gerichten noch nicht abschließend geklärt sind oder unterschiedliche Rechtsauffassungen zu einem Thema bestehen. Aufsätze, Kommentare und Stellungsnahmen von juristisch ausgebildeten Personen werden von der Redaktion als solche gekennzeichnet.


Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.